Für die Politik braucht es einen breiten Buckel. Aber er müsste nicht so breit sein, wenn es ein Miteinander nicht nur für Pressefotos gäbe. Ein Kommentar von Vizebürgermeisterin Franziska Zohner-Kienesberger
Nach 17 Jahren in der Gemeindearbeit blicke ich auf vieles mit Stolz. Ebensee hat einige Meilensteine geschafft: das Schulzentrum, der Ausbau der Kinderbetreuung, der Steg über die Traun, mehr Grün auf einigen Plätzen. An vielem davon hat die BÜFE mitgearbeitet – oft gegen anfängliche Widerstände, manchmal belächelt als grüne Spinnerei, heute selbstverständlich.
Gerade weil mir unsere Gemeinde am Herzen liegt, spreche ich offen aus, was nicht stimmt. Vom Miteinander ist im Alltag zu wenig zu spüren. Das ist keine Abrechnung, sondern der Versuch, ein Problem zu benennen.
Information ist kein Privileg der Mehrheit. Zu Gesprächen mit Behörden wird häufig nur der/die zuständige Ressortverantwortliche mitgenommen. Andere Fraktionen erfahren wichtige Entwicklungen erst spät, etwa bei der Bahnhofsgestaltung. Wer Informationen portioniert, behält die Kontrolle; bequem mag das sein, mit partnerschaftlicher Gemeindepolitik hat es nichts zu tun. Ich arbeite lieber mit Auskünften aus erster Hand als mit dem, was per „Stiller Post“ ankommt – meist dann, wenn der Zug schon abgefahren ist.
Akteneinsicht – ein Rückschritt mit Ansage. Es gab eine kurze Phase, in der alle im Gemeindevorstand uneingeschränkten Zugang ohne zeitraubende Umwege in die Unterlagen aller Ausschüsse hatten – Transparenz, ganz ohne Schaden. Seit Februar ist damit Schluss. Einsicht nur noch dort, wo man selbst Mitglied ist. Formal mag die Gemeindeordnung das decken, sinnvoll ist es nicht. Wer sorgfältig recherchiert, in Protokollen nachschauen will, braucht einen direkten Zugang zu den Unterlagen – keine zusätzlichen Hürden. Transparenz schadet niemandem.
Andere Meinungen aushalten. Eine abweichende Position zu vertreten, sollte selbstverständlich sein und keine Verstimmung auslösen. Wenn unterschiedliche Sichtweisen als Störung behandelt werden, leidet am Ende die Sache. Und der Ton entscheidet: Hinweise auf mögliche „rechtliche Schritte“ oder WhatsApp-Nachrichten zum Abstimmungsverhalten am Morgen nach einer Sitzung schaffen kein Vertrauen – sie zerstören es.
Politik darf diskutieren – in der Sache, hart, aber fair. Was sie nicht braucht, ist gegenseitiges Misstrauen. Deshalb schlage ich konkret vor: alle Fraktionen bei wichtigen Projekten frühzeitig und aus erster Hand zu informieren; die umfassende Akteneinsicht im Gemeindevorstand wiederherzustellen; und einen fairen Umgang zu pflegen, der andere Meinungen als Stärke begreift, nicht als Angriff.
Wie bereits gesagt, der Buckel müsste nicht so extrem breit sein, wenn es mehr Miteinander statt Gegeneinander geben würde.
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Franziska Zohner-Kienesberger
Vizebürgermeisterin
Obfrau Schulausschuss
Obmannstellvertreterin Sportausschuss
Mitglied Personalbeirat


