Fragestunde für Bürgerinnen und Bürger: 18:45 bis 19 Uhr im Rathaussaal

 

Die Gemeinderatssitzung beginnt um 19 Uhr im Rathaussaal

 

Tagesordnung

 

Berichterstattung: GR Mag.iur Dr.iur Matthäus Schmied

  1. Kenntnisnahme des Prüfberichts der BH Gmunden bezüglich der Überprüfung des Rechnungsabschlusses 2023
  2. Vollinhaltliche Kenntnisnahme des Prüfberichtes über die am 12.09.2024 durchgeführte 15. Prüfungsausschusssitzung

 

Berichterstattung: GR Markus Parzer

  1. Festsetzung der Höhe des Kassenkredites 2025
  2. Aufnahme eines Kassenkredites 2025
  3. Erhöhung/Festsetzung der Gebühren für das Finanzjahr 2024
  4. Erhöhung/Festsetzung der Gebühren für das Finanzjahr 2025
  5. Finanzierungsplan für das Projekt "WLV Trauntal"
  6. Finanzierungsplan für das Projekt "Hallenbad Ebensee, Machbarkeitsstudie"
  7. Abschluss eines Förderungsvertrages zwischen dem Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft und der Marktgemeinde Ebensee am Traunsee aufgrund der Wasserversorgungsanlage BA15 Zone 3
  8. Oö. Gemeindepaket 2023 Pauschalzuschuss für PV-Anlage Amtsgebäude

 

Berichterstattung: Vbgm. Hermann Neuböck

  1. Subventionsansuchen an den Ausschuss für Sport, Tourismus, Freizeiteinrichtungen, Parkanlagen
    1. Subventionsansuchen der Ebenseer Sportvereinigung 1922
    2. Subventionsansuchen der ASKÖ Ebensee
    3. Subventionsansuchen der Sportunion Ebensee
  2. Abschluss eines Pachtvertrages betreffend Spiel- und Sportplatz Finkerleiten
  3. Beitritt zum Verein "Weg des Salzes"

 

Berichterstattung: GVin Mag.a phil. Friederike Müllegger

  1. Subventionsansuchen an den Ausschuss für Kultur, Veranstaltungen, Kulturhauptstadt
    1. Subventionsansuchen der Salinenmusik Ebensee
    2. Subventionsansuchen des Zeitgeschichte Museum & KZ-Gedenkstätte Ebensee

 

Berichterstattung: GRin Mag.a rer.soc.oec. Sarah Wurmhöringer

  1. Subventionsansuchen an den Ausschuss für Kultur, Veranstaltungen, Kulturhauptstadt
    1. Subventionsansuchen des Vereins Freies Radio Salzkammergut
    2. Subventionsansuchen des Kulturverein Kino

 

Berichterstattung: GV Mag. Sebastian Heissl

  1. Neuer Vertrag für die Entsorgung Klärschlamm aus der Kläranlage Ebensee (Gesetzesänderung)
  2. Grundsatzbeschluss zum Verkauf des Grundstücks Nr. 125/2 Oberlangbath aus dem öffentlichen Gut
  3. Ausschreibung Innensanierung ABA Zone 3
  4. Übernahme der Teilfläche 1 aus dem Grundstück Nr. 112/1, KG Langwies, ins öffentliche Gut in der Aritzbachstraße
  5. Übernahme der Marienstraße ins öffentliche Gut inklusive Pumpwerk entsprechend der Vereinbarung mit Herrn Lahnsteiner sowie Herrn und Frau Köppl
  6. Neuerlassung der Wassergebührenordnung 2025
  7. Neuerlassung der Kanalgebührenordnung 2025

 

Berichterstattung: GV Ing. Mag. Thomas Siegl, MBA MPA

  1. Marktgasse wird zur ARTGASSE - Beschlussfassung und Auftragsvergabe des "Agenda.Zukunft" Projekts
  2. Beschluss des Bebauungsplanes Nr. 33 "Wolfsgruber"
  3. Beschluss der Flächenwidmungsplanteiländerung Nr. 5.33 "Mittendorfer-Miesenbachmühle" inklusive der ÖEK-Änderung Nr. 2.22
  4. Beschlussfassung der Flächenwidmungsplanteiländerung Nr. 5.35 "Parkplatz Hiaslalm - OFFENSEE" inklusive der ÖEK-Änderung Nr. 2.23
  5. Beschluss der Flächenwidmungsplanteiländerung Nr. 5.41 "Fellinger-Rindbach"
  6. Grundsatzbeschluss zur Einleitung des Widmungsverfahrens 5.42 "Steinkogler-Ebensee" inklusive der ÖEK-Änderung Nr. 2.23
  7. Grundsatzbeschluss zur Einleitung des Widmungsverfahrens Nr. 5.43 "Towers Infra Austria GmbH-Unterlangbath" auf dem Gdst. Nr. 202/1, KG Oberlangbath
  8. Subventionsansuchen 2025 - Ebenseer Zukunft DOSTE - Verein für Dorfentwicklung

 

Berichterstattung: GVin DIin Christa Tatár

  1. Beschluss der Einreichung KLAR! Invest
  2. Änderung Abfallgebührenordnung ab 1.1.2025
  3. Änderung der Abfallordnung ab 1.1.2025

 

Berichterstattung: GVin Sandra Huber

  1. Subventionsansuchen des Frauenforums Salzkammergut an den Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen
  2. Essen auf Rädern - Änderung der Tarifordnung

 

Berichterstattung: Vbgm.in Franziska Zohner-Kienesberger

  1. Änderung der Tarifordnung für die Nachmittagsbetreuung in der MS Ebensee

 

Berichterstattung: Bgm.in Sabine Promberger

  1. Abschluss einer Vereinbarung für die Reinigung der Öffentlichen WC-Anlage Friedhof
  2. Evaluierung Betriebsbündelversicherung Bootshafenanlage Seewinkel 1

 

Berichterstattung: GRin Elke Wurmhöringer, MSc

  1. Umbesetzung Ausschüsse BÜFE

 

Allfälliges

  1. Allfälliges