Fragestunde für Bürgerinnen und Bürger: 18:45 bis 19 Uhr im Rathaussaal
Die Gemeinderatssitzung beginnt um 19 Uhr im Rathaussaal
Tagesordnung
Berichterstattung: GR Mag.iur Dr.iur Matthäus Schmied
- Kenntnisnahme des Prüfberichts der BH Gmunden bezüglich der Überprüfung des Rechnungsabschlusses 2023
- Vollinhaltliche Kenntnisnahme des Prüfberichtes über die am 12.09.2024 durchgeführte 15. Prüfungsausschusssitzung
Berichterstattung: GR Markus Parzer
- Festsetzung der Höhe des Kassenkredites 2025
- Aufnahme eines Kassenkredites 2025
- Erhöhung/Festsetzung der Gebühren für das Finanzjahr 2024
- Erhöhung/Festsetzung der Gebühren für das Finanzjahr 2025
- Finanzierungsplan für das Projekt "WLV Trauntal"
- Finanzierungsplan für das Projekt "Hallenbad Ebensee, Machbarkeitsstudie"
- Abschluss eines Förderungsvertrages zwischen dem Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft und der Marktgemeinde Ebensee am Traunsee aufgrund der Wasserversorgungsanlage BA15 Zone 3
- Oö. Gemeindepaket 2023 Pauschalzuschuss für PV-Anlage Amtsgebäude
Berichterstattung: Vbgm. Hermann Neuböck
- Subventionsansuchen an den Ausschuss für Sport, Tourismus, Freizeiteinrichtungen, Parkanlagen
- Subventionsansuchen der Ebenseer Sportvereinigung 1922
- Subventionsansuchen der ASKÖ Ebensee
- Subventionsansuchen der Sportunion Ebensee
- Abschluss eines Pachtvertrages betreffend Spiel- und Sportplatz Finkerleiten
- Beitritt zum Verein "Weg des Salzes"
Berichterstattung: GVin Mag.a phil. Friederike Müllegger
- Subventionsansuchen an den Ausschuss für Kultur, Veranstaltungen, Kulturhauptstadt
- Subventionsansuchen der Salinenmusik Ebensee
- Subventionsansuchen des Zeitgeschichte Museum & KZ-Gedenkstätte Ebensee
Berichterstattung: GRin Mag.a rer.soc.oec. Sarah Wurmhöringer
- Subventionsansuchen an den Ausschuss für Kultur, Veranstaltungen, Kulturhauptstadt
- Subventionsansuchen des Vereins Freies Radio Salzkammergut
- Subventionsansuchen des Kulturverein Kino
Berichterstattung: GV Mag. Sebastian Heissl
- Neuer Vertrag für die Entsorgung Klärschlamm aus der Kläranlage Ebensee (Gesetzesänderung)
- Grundsatzbeschluss zum Verkauf des Grundstücks Nr. 125/2 Oberlangbath aus dem öffentlichen Gut
- Ausschreibung Innensanierung ABA Zone 3
- Übernahme der Teilfläche 1 aus dem Grundstück Nr. 112/1, KG Langwies, ins öffentliche Gut in der Aritzbachstraße
- Übernahme der Marienstraße ins öffentliche Gut inklusive Pumpwerk entsprechend der Vereinbarung mit Herrn Lahnsteiner sowie Herrn und Frau Köppl
- Neuerlassung der Wassergebührenordnung 2025
- Neuerlassung der Kanalgebührenordnung 2025
Berichterstattung: GV Ing. Mag. Thomas Siegl, MBA MPA
- Marktgasse wird zur ARTGASSE - Beschlussfassung und Auftragsvergabe des "Agenda.Zukunft" Projekts
- Beschluss des Bebauungsplanes Nr. 33 "Wolfsgruber"
- Beschluss der Flächenwidmungsplanteiländerung Nr. 5.33 "Mittendorfer-Miesenbachmühle" inklusive der ÖEK-Änderung Nr. 2.22
- Beschlussfassung der Flächenwidmungsplanteiländerung Nr. 5.35 "Parkplatz Hiaslalm - OFFENSEE" inklusive der ÖEK-Änderung Nr. 2.23
- Beschluss der Flächenwidmungsplanteiländerung Nr. 5.41 "Fellinger-Rindbach"
- Grundsatzbeschluss zur Einleitung des Widmungsverfahrens 5.42 "Steinkogler-Ebensee" inklusive der ÖEK-Änderung Nr. 2.23
- Grundsatzbeschluss zur Einleitung des Widmungsverfahrens Nr. 5.43 "Towers Infra Austria GmbH-Unterlangbath" auf dem Gdst. Nr. 202/1, KG Oberlangbath
- Subventionsansuchen 2025 - Ebenseer Zukunft DOSTE - Verein für Dorfentwicklung
Berichterstattung: GVin DIin Christa Tatár
- Beschluss der Einreichung KLAR! Invest
- Änderung Abfallgebührenordnung ab 1.1.2025
- Änderung der Abfallordnung ab 1.1.2025
Berichterstattung: GVin Sandra Huber
- Subventionsansuchen des Frauenforums Salzkammergut an den Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen
- Essen auf Rädern - Änderung der Tarifordnung
Berichterstattung: Vbgm.in Franziska Zohner-Kienesberger
- Änderung der Tarifordnung für die Nachmittagsbetreuung in der MS Ebensee
Berichterstattung: Bgm.in Sabine Promberger
- Abschluss einer Vereinbarung für die Reinigung der Öffentlichen WC-Anlage Friedhof
- Evaluierung Betriebsbündelversicherung Bootshafenanlage Seewinkel 1
Berichterstattung: GRin Elke Wurmhöringer, MSc
- Umbesetzung Ausschüsse BÜFE
Allfälliges
- Allfälliges