Tagesordnungen

1. öffentliche Gemeinderatssitzung 14.12.2021

 

Tagesordnungen (Symbolbild)

Tagesordnung

 

Berichterstattung: GR Dr. Matthäus Schmied

  1. Berichterstattung über die Prüftätigkeit des Prüfungsausschusses am 20.09.2021

 

Berichterstattung: Bgm.in Sabine Promberger

  1. Abschluss von 2 Kaufverträgen betreffend die neu geschaffenen Grundstücke 616/955 und 616/952 je KG 42003 Ebensee nördlicher Parkplatz KZ-Friedhof
  2. Abschluss eines Benutzungsübereinkommens betreffend 3 Räume (WC und 2 Abstellräume) im Rathaus im Keller unter der Bühne
  3. Abschluss eines neuen Mietvertrages Kebap-Stand Hauptstraße
  4. Abschluss eines Kaufvertrages betreffend Trennstück „2“ des GSt. 725/1 inneliegend in EZ 2066 der KG 42003 Ebensee betreffend einer privaten Bebauung des Öffentlichen Gutes in der Alten Traunstraße
  5. Abschluss eines Schenkungsvertrages der Liegenschaft EZ 2457 KG 42003 Ebensee, bestehend aus GSt. 589/16 im Gesamtausmaß von 154 m² für die FF Rindbach bei Busumkehr Jocherbrücke
  6. Abschluss eines Tauschvertrages betreffend neues GSt. 369/36 das zugeschrieben wird zu EZ 2066 KG 42003 Ebensee und GSt. 390/54 das zugeschrieben wird zu EZ 707 KG 42003 Ebensee in der Sonnengasse für die Errichtung einer Sickergrube
  7. Abschluss eines Vertrages mit den Österreichischen Bundesforsten betreffend Grundfläche Erholung - Freizeitgelände Trauneck
  8. Abschluss eines Vertrages mit den Österreichischen Bundesforsten betreffend Fläche für Errichtung und Betrieb einer WC Anlage (Seeaustraße, Offensee)
  9. Abschluss eines Gasliefervertrages mit der Energie AG Vertrieb
  10. Entsendung von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern in den Sozialhilfeverband Gmunden

 

Berichterstattung: GV Mag. Sebastian Heissl

  1. Neuerlassung einer Wassergebührenordnung
  2. Neuerlassung einer Kanalgebührenordnung
  3. Grundsatzbeschluss über den Ankauf eines Kleinrüstfahrzeuges für die FF Langwies
  4. Grundsatzbeschluss über den Ankauf eines Kommandofahrzeuges für die FF Ebensee
  5. Grundsatzbeschluss über den Ankauf eines Kleinlöschfahrzeuges für die FF Ebensee

 

Berichterstattung: Vzbgm. Martin Derfler

  1. Anpassung der Satzung des Wegeerhaltungsverband WEV Alpenvorland

 

Berichterstattung: GR Markus Parzer

  1. Festsetzung der Höhe des Kassenkredites 2022
  2. Aufnahme eines Kassenkredites 2022
  3. Festsetzung der Hebesätze der Gemeindesteuern für das Finanzjahr 2022
  4. Verlängerung Mitgliedschaft REGIS & Förderperiode 2023-2027
  5. Förderung Heimat-u. Musealverein Ebensee-Bauliche Sanierung des Museumhofes
  6. Resolution betreffend Adaptierung des Gehaltsschemas für Bedienstete der Oö. Gemeinden an den Oö. Landtag
  7. Resolution betreffend Radarüberwachungen durch Gemeinden an die Bundes- und Langdesregierung und Nationalrat und Landtag

 

Berichterstattung: GVin Sandra Huber

  1. Zurücklegung der Tätigkeit als Gemeindearzt und Zuerkennung einer dauernden Pension
  2. Werkvertrag mit Dr. Singer als Gemeindearzt (Nachfolger von Dr. Böhler)

 

Berichterstattung: GVin DIin Christa Tatár

  1. Neuerlassung der Abfallgebührenordnung
  2. Neuerlassung der Lärmschutzverordnung nach Verordnungsprüfung
  3. Teilnahme am Projekt “KLAR! – Klimawandel-Anpassungsmodellregionen“
  4. Einstellung des E-Carsharing Angebotes der Marktgemeinde Ebensee
  5. Errichtung einer E-Ladestation

 

Berichterstattung: GR MSc. Thomas Pfaffenhuemer

  1. Neuerlassung der Tarifordnung für den Rathaussaal

 

Berichterstattung: GV Mag. Thomas Siegl

  1. Bebauungsplanänderung 29.01 „Polytec“ – Beschlussfassung
  2. Bebauungsplanänderung 22.03 „Brejcha, Loidl-Kendler“ – Beschlussfassung
  3. Umwidmung „ehem. Emseea“ – Grundsatzbeschluss
  4. Umwidmung „Hiaslalmparkplatz“ – Grundsatzbeschluss
  5. Umwidmung „Miesenbachmühle – The Wave“, Sondergebiet Tourismus – Grundsatzbeschluss
  6. Digitalisierung der Bauakte

 

Allfälliges

  1. Allfälliges