Die Sitzung findet um 19 Uhr im Großen Rathaussaal statt.
Tagesordnung
- Angelobung der direkt gewählten Bürgermeisterin durch den Bezirkshauptmann Ing. Mag. Alois Lanz MBA
- Angelobung der Mitglieder und anwesenden Ersatzmitglieder des neu gewählten Gemeinderates durch die Bürgermeisterin
- Akklamationsantrag für alle heutigen Wahlen – Beschlussfassung
- Feststellung der Anzahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes gemäß § 24 Abs. 1 und 1a OÖ. GemO 1990 sowie Berechnung (§ 26 OÖ. GemO 1990) und Bekanntgabe der den einzelnen im Gemeinderat vertretenen Fraktionen zukommenden Gemeindevorstandsmandate durch die Vorsitzende
- Wahl der übrigen Mitglieder des Gemeindevorstandes – Fraktionswahl
- Festsetzung der Anzahl der Vizebürgermeister; Beschlussfassung
- Wahl der Vizebürgermeisterin / des Vizebürgermeisters – Fraktionswahl; Angelobung der Vizebürgermeisterin/des Vizebürgermeisters durch den Bezirkshauptmann bzw. seines Beauftragten und Angelobung der übrigen Mitglieder des Gemeindevorstandes durch die Bürgermeisterin
- Festsetzung der Anzahl der zu bildenden Ausschüsse und deren Zuständigkeiten; Beschlussfassung
- Feststellung der Anzahl der Mitglieder (Ersatzmitglieder) der einzelnen Ausschüsse und allfällige Beschlussfassung bei Veränderung gemäß § 33 Abs. 2 OÖ. GemO.
- Feststellung, welche im Gemeinderat vertretene Fraktion jeweils in einem bestimmten Ausschuss die/den Obfrau/Obmann (Obmann/Obfrau Stellvertreter/In) stellt; Beschlussfassung
- Wahl der Obfrauen/Obmänner und Obfrauen/Obmänner- Stellvertreter/In sowie der übrigen Mitglieder und Ersatzmitglieder in den einzelnen Ausschüssen; Fraktionswahl – sowie Fassung der im Zusammenhang mit der Wahlhandlung erforderlichen Beschlüsse
- Prüfungsausschuss -
- Festsetzung der Anzahl der Mitglieder;
- Berechnung der Mandatsverteilung;
- Wahl der Mitglieder;
- Festlegung, welcher Fraktion das Vorschlagsrecht für Obmann/frau und Obfrau/Obmann-Stellvertreter/In zukommt und d deren Wahl – Beschlussfassung
- Übertragung des Beschlussrechtes an Ausschüsse gemäß § 44 Abs. 2 der OÖ. GemO 1990 idgF.
- Neubestellung von Gemeindevertretern in Organe außerhalb der Gemeinde:
- Verbandsversammlung in den Sozialhilfeverband
- Verbandsversammlung in den Bezirksabfallverband
- Jagdausschuss
- 3 Dienstgebervertreter/Innen (Stv/Innen.) in den Personalbeirat der Gemeinde
- Wegeerhaltungsverband WEV Alpenvorland
- Leader Region Kulturerbe Salzkammergut REGIS
- Europagemeinderat
- Österreichische Wasserrettung- ÖWR (Berichtigt v. Büfe: Techno-Z)
- INKOBA – Verband Inneres Salzkammergut
- Zuteilung der Geschäftsgruppen an die Fraktionen gem. § 58 (4) Oö. GemO 1990 – Kenntnisnahme
- Beschlussfassung über die Einrichtung einer Bürgerfragestunde
- Erklärung der neugewählten Bürgermeisterin und der Parteienvertreter
- Berichterstattung über die Prüftätigkeit des Prüfungsausschusses am 24.03.2021
- Kenntnisnahme des Prüfberichts der BH Gmunden bezüglich der Überprüfung des Rechnungsabschlusses 2020
- Darlehensaufnahme für die Sanierung der Gemeindewohnhäuser
- Genehmigung des 2. Nachtragsvoranschlages für das Haushaltsjahr 2021
- Anschaffung von 2 Parkscheinautomaten
- Abschluss eines Kaufvertrages mit Herrn Leitner Rudolf, Grabenweg 24, 4820 Bad Ischl, über das Grundstück Nr.133/4, KG Langwies, für die Errichtung des Kanalpumpwerkes Langwies (Berichterstatterin: Sabine Promberger)
- Abschluss eines Pachtvertrages für das Rathausstüberl sowie für den kleinen Rathaussaal
- Neuregelung der Aufwandsentschädigung für Vizebürgermeister/in und Mitglieder des Gemeindevorstandes
- Allfälliges