Tagesordnung
Berichterstattung: GR. Mair
- Vollinhaltliche Kenntnisnahme des Prüfberichtes über die am 19.03.2019 durchgeführte Sitzung des Prüfungsausschusses der Marktgemeinde Ebensee.
Berichterstattung: Bgm. Ing. Siller BEd
- Angebot Magenta – neuer Handyvertrag.
- Abschluss von Nachträgen zu den abgelaufenen Verträgen mit den Österreichischen Bundesforsten.
- Verkauf der Gemeindeliegenschaft Grasbergweg 2 (altes Feuerwehrdepot FF Langwies).
- Verzicht auf das Vorkaufsrecht, Liegenschaft Hauptstraße 31, 4802 Ebensee am Traunsee – Gebäude und Grundfläche (ehem. Tiki Taki).
Berichterstattung: GV.in Huber
- Darlehensaufnahme für den Wasserbau Langwies.
- Abschluss eines Förderungsvertrages zwischen dem Bundesministerium für die Nachhaltigkeit und Tourismus als Förderungsgeber und der Marktgemeinde Ebensee als Förderungsnehmer, auf Grund des Wasserbauvorhabens BA 11 (Wasserversorgung Langwies).
- Wasserversorgung Feuerkogel, Errichtung des Hochbehälters „Heumahdgupf“, Auftragvergabe für die Errichtung samt Verrohrung und UV-Desinfektion.
- Wasserversorgungsanlage „Brunnen Roith“ – Auftragsvergabe über die Errichtung des Brunnengebäudes
- Abwasserbeseitigungsanlage, Kamerabefahrung Zone 4 – Auftragsvergabe für die Zonenbefahrung samt Dichtheitskontrollen der Druckleitungen.
- Erschließung des Siedlungsgebietes „Am Traundamm“ an die öffentl. Wasserver- und Abwasserentsorgung – Auftragsvergabe.
Berichterstattung: GV.in Königsmaier
- Abschluss einer Sondergebrauchserlaubnis für die Abstellung eines Foodtrucks im Trauneck (Pachtfläche ÖBF – Grundfläche 182/22 Oberlangbath – Platz neben öffentl. WC Trauneck) – Chili Beisl – Josef Holzinger, Hauptstraße 24, 4802 Ebensee am Traunsee.
- Nachtrag zum Pachtvertrag mit Herrn Rudolf Obersteiner, Rindbachstraße 34s, 4802 Ebensee am Traunsee.
Berichterstattung: GV. Mag. Heissl
- Abschluss eines Verwaltungsvertrages mit der LAWOG, Garnisonstraße 22, 4021 Linz betreffend das Gemeindewohnhaus Schubertstraße 14/16.
- Übernahme eines Grundstücks ins öffentliche Gut (Straßen und Wege) der Marktgemeinde Ebensee – ÖBf AG, Steinkogelstraße 25, 4802 Ebensee am Traunsee.
- Flächenwidmungsplan Nr. 05 – Änderung Nr. 15, ÖEK Nr. 02 - Änderung Nr. 10, ÖEK-Änderung – ÖBF AG, Feuerkogel/Schipistenerweiterung Grundsatzbeschluss.
Berichterstattung: GR. Parzer
- Änderungen für die Zusammensetzung der Ausschüsse seitens der SPÖ Fraktion.
- Resolution Oberösterreichisches Wasserversorgungsgesetz 2015.
- Resolution OÖ. Bautechnikgesetz 2013 und OÖ. Raumordnungsgesetz 1994.
- Resolution Gemeindefinanzierung Neu.
Berichterstattung: GR. Hundstorfer
- Vereinbarung der Marktgemeinde Ebensee am Traunsee und des Bezirksabfallverbandes Gmunden betreffend das ASZ Ebensee am Traunsee.
Berichterstattung: GR. Mair
- Änderung in der Zusammensetzung der Ausschüsse.
- Resolution hinsichtlich der Grundsteuer A für land- und forstwirtschaftlichen Grundbesitz.
- Empfehlung des Prüfungsausschusses vom 3.6.2019 – Zuteilung für Hochwasser und Katastrophenschutz, Wildbach- und Lawinenverbauung – Überprüfung durch den Finanzausschuss.
Allfälliges
- Allfälliges